Aktuelles
Herzlichen Dank an die Feuerwehrkameraden und Helfer!
🔥🔥🔥 Bereits seit einigen Tagen bekämpfen hunderte Einsatzkräfte einen großen Waldbrand in der Gohrischheide im Landkreis Meißen. Es wurde der Notstand ausgerufen! 🚨🚨🚨
Wir sorgen für Sicherheit, Stabilität und Zusammenhalt CDU zum Innen-Etat des Doppelhaushaltes
(Dresden, 26. Juni 2025) Heute hat der Sächsische Landtag den Innen-Etat des Doppelhaushaltes 2025/2026 beschlossen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ronny Wähner:
Sachsens Chance für notwendige Konsolidierungen! CDU zum Beschluss des Doppelhaushaltes 2025/2026
(Dresden, 26. Juni 2025) Der Sächsische Landtag hat heute den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen von rund 50 Milliarden Euro ist es der bislang größte Haushalt in der Geschichte des Freistaates. Der Etat wurde getragen von einer breiten parlamentarischen Mehrheit aus CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke.
Wir stehen an der Seite der Kommunen! CDU zum Beschluss des Finanzausgleichsgesetzes
(Dresden, 26. Juni 2025) Heute hat der Landtag das fünfte Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen (FAG) beschlossen. Es legt die Finanzausgleichsmassen für die Jahre 2025 und 2026 fest und regelt die Höhe und Verteilung der Mittel an die kommunale Ebene.
Sachsen setzt weiter auf sozialen Ausgleich CDU zum Sozial- und Gesundheitsetat
(Dresden, 26. Juni 2025) Heute hat der Sächsische Landtag den Haushalt für Soziales und Gesundheit für das laufende und kommende Jahr beschlossen.
Wir bewahren den Rechtsstaat! CDU zum Doppelhaushalt für die Justiz
(Dresden, 25. Juni 2025) Heute hat der Sächsische Landtag den Etat für die Justiz beschlossen. Dazu sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Modschiedler: „Was ist uns die Justiz eigentlich wert? Ich sage: Jeden einzelnen Euro!
Sachsen investiert 1,4 Mrd. Euro in Umwelt und Landwirtschaft CDU zum Doppelhaushalt für Umwelt und Landwirtschaft
(Dresden, 25. Juni 2025) – Mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 stärkt der Freistaat Sachsen die Landwirtschaft als Rückgrat des ländlichen Raums und Garant für eine sichere Versorgung. 1,4 Milliarden Euro fließen in die Agrar-, Forst- und Umweltpolitik – ein klares Bekenntnis zur Zukunftsfähigkeit der Branche, zur Bewahrung der Kulturlandschaft und zu einer lebenswerten Heimat.
Wir investieren weiter in Sachsens Wissenschaft CDU zum Wissenschaftsetat
(Dresden, 25. Juni 2025) Heute hat der Sächsische Landtag den Haushalt für Wissenschaft und Forschung für das laufende und kommende Jahr beschlossen.